Der Umfang des Budgets ist notwendig, um die Grundlagen der Landwirtschaft zu erhalten.
Mit rund 3,7 Milliarden Euro bildet die landwirtschaftliche Sozialpolitik den Schwerpunkt Haushalts. Sie sichert sowohl den
Strukturwandel in der Landwirtschaft als auch die Landwirte.
Zukunftsfähige Landwirtschaft
Ziel der
Agrarpolitik ist es, durch nachhaltige Land- und Forstwirtschaft unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schonen. Das umfasst eine leistungsfähige Ernährungswirtschaft und eine ressourcenschonende Nutzung nachwachsender Rohstoffe. Außerdem sollen die ländlichen Räume als lebenswerte, vielfältige Kulturlandschaften erhalten werden. Zahlreiche Förder- und Modellvorhaben unterstützen diese Ziele.
Sichere und gesunde Lebensmittel
Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich sicher und gesund ernähren können. Hierzu benötigen sie umfassende Informationen über gesunde Ernährung und eine transparente Lebensmittelkennzeichnung. Auch sollen die Bürger dazu angehalten werden, das Wegwerfen von Lebensmitteln zu vermeiden. Mit einem Etat von 104 Millionen Euro bildet der gesundheitliche Verbraucherschutz auch im kommenden Jahr einen Schwerpunkt.
Im Vordergrund stehe dabei die gesunde Ernährung unserer Kinder, so Bundesernährungsminister Christian Schmidt bei der Vorstellung des neuen Haushalts im Bundestag. Jedes sechste deutsche Kind sei mittlerweile übergewichtig. Die Initiative für mehr Gesundheit und Bewegung IN FORM werde fortgesetzt und verstärkt, damit es mehr Anreize zu einem gesundheitsbewussten Verhalten gebe.
Mehr Tierwohl und gute Exportchancen
Hohe Tierschutzstandards, so Minister Schmidt, seien ein Qualitätsmerkmal deutscher Produkte.
Zusammen mit allen Beteiligten suche man nach neuen Wegen für mehr Tierwohl. Der neue Haushalt stellt 33 Millionen mehr für Investitionen in den Tierschutz bereit.
Um deutsche Lebensmittel noch besser vermarkten zu können, habe man eine Stabstelle für Lebensmittelexporte eingerichtet, so Schmidt. Nach dem russischen Importverbot für deutsche Produkte habe man daran eine weitere Stabstelle angegliedert. Diese suche mit allen Seiten nach Lösungen, um gemeinsam die schwierige Situation zu meistern. In erster Linie seien aber die russischen Verbraucher von dem Importstopp betroffen, betonte der Minister.
Entwicklung der ländlichen Räume
Die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" unterstützt mit rund 600 Millionen Euro besonders die zielorientierte Entwicklung der ländlichen Regionen.
Neu hinzu kommt als Ausgabenposten das 2015 beginnende "Bundesprogramm Ländliche Entwicklung", für das im nächsten Jahr zehn Millionen Euro bereitgestellt sind. Es fördert Initiativen und Projekte, die das Leben auf dem Land attraktiver machen. Ein Schwerpunkt wird die Digitalisierung des ländlichen Bereichs sein.
Im Geschäftsbereich des Ministeriums gibt es mehrere Forschungsinstitute – unter anderem das Bundesinstitut für Risikobewertung und das Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel:
Sie erarbeiten für das Ministerium wissenschaftliche Entscheidungshilfen in der Ernährungs-, Landwirtschafts-, Forst- und Fischereipolitik. Dazu identifizieren und werten sie laufend gesundheitliche Risiken durch Lebensmittel, Stoffe und Produkte aus. Anhand dieser Erkenntnisse werden Vorschriften und Strukturen permanent angepasst. (Pd)
