Landesentwicklungsplan in NRW erntet Kritik

Das versicherte NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) in Vertretung von Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag.

Zuvor war aus Wirtschaft und Kommunen deutliche Kritik am LEP-Entwurf gekommen - vor allem mit Blick auf den Klimaschutzplan und die angestrebte deutliche Reduzierung des Flächenverbrauchs - etwa für Verkehr, Gewerbe oder Wohnen.

Die Ministerin sagte, in einem bürgerfreundlichen, transparenten Verfahren seien 10.000 Anregungen eingegangen, mit denen sich die Landesplanungsbehörde derzeit weiter befasse. «Der LEP ist aber nicht der Plan für die Wirtschaft allein.» Es gebe bei der Frage der künftigen Raumnutzung viele unterschiedliche Positionen, die abzuwägen seien.

Der LEP umfasst wichtige Festlegungen etwa zu Siedlungsentwicklung, Klima- und Naturschutz, verkehrstechnischer Infrastruktur oder auch Energie- und Rohstoffversorgung. Er soll geänderte Rahmenbedingungen wie demografischen Wandel, Globalisierung, Energiewende oder Klimawandel berücksichtigen. (dpa/lnw)