Auch mit Blick auf den aktuellen Streit um das von
Agrarministerin Ilse
Aigner (CSU) durchgesetzte Verbot von Genmais sagte Schavan am Montag vor der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) in Aachen: «Wir brauchen bei der Nutzung von Zukunftstechnologien mindesten genau so viel Leidenschaft, wie sie derzeit der Abwrackprämie entgegen gebracht wird.»
Bei der Nutzung von Zukunftstechnologien dürfe man nicht immer nur «mit negativem Blick» die Risiken herausstellen, sondern müsse auch die großen Chancen sehen, sagte Schavan nach Angaben ihres Sprechers. «Wer an der Saat spart, verliert an der Ernte», sagte die Ministerin. Schavan hatte das Genmais-Verbot ihrer CSU-Kabinettskollegin kritisiert und einen runden Tisch mit Experten angekündigt, die sich mit dem Einsatz der grünen
Gentechnik beschäftigen sollen.
Konkrete Schritte gegen die Entscheidung von Aigner plane die Ministerin nicht, betonte ein Sprecher des Forschungsministeriums in Berlin. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte, es sei in dem konkreten Fall eine Einzelentscheidung Aigners gewesen, die in die Zuständigkeit der Agrarministerin falle. Eine Kabinettsbefassung sei nicht erfolgt. Schavan hatte am Wochenende dem Magazin «Focus»
gesagt: «Das Verbot nehme ich nicht so einfach hin.»
Schavan zeigte sich vor den Hochschulrektoren zuversichtlich, dass sich Bund und Länder am Mittwoch in Berlin über die Fortschreibung der milliardenschweren Sonderprogramme zur Schaffung zusätzlicher Studienplätze und zur Forschungsförderung verständigen werden. Über den Hochschulpakt II, mit dem 275.000 zusätzliche Studienplätze bis zum Jahr 2015 geschaffen werden sollen, bestehe bereits grundsätzlich Einvernehmen. Schavan sagte, die Finanzpolitiker dürften die Mehrausgaben nicht als Belastung für die öffentlichen Haushalte sehen, sondern vielmehr als große Chance für die Gesellschaft.
Die Ministerin stellte eine Erhöhung der Mittel für die Exzellenzinitiative zur Förderung der Spitzenforschung und zum Aufbau von Eliteuniversitäten in Aussicht. Fortgeschrieben werden soll auch der «Pakt für Forschung», mit dem Bund und Länder den deutschen Forschungsorganisationen eine jährliche Steigerung ihrer Etats garantieren. (dpa)
