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Ausbau erneuerbarer Energien - vor allem Solar- und Windenergie - bekommt nach Plänen von Kultur- und Wissenschaftsministerin Manja Schüle (
SPD) Vorrang vor Denkmalschutzbelangen. Sie bereitet dazu eine gesetzliche Regelung vor, die im Frühjahr 2023 verabschiedet werden soll, wie sie der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam sagte. Bislang setzt der Denkmalschutz Hürden etwa für den Bau von Photovoltaik-Anlagen auf historischen Dächern.
Solartechnologie solle immer dann möglich sein, wenn das Erscheinungsbild nicht erheblich beeinträchtigt werde und der Einbau auch wieder entfernt werden könne, sagte Schüle. «Wir werden Sanssouci und das Neue Palais nicht zupflastern.»
Es gebe zudem inzwischen Solaranlagen in historischem Design und in Dachziegeln integrierte Technik, so dass die Ästhetik nicht gestört werde. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und seine Folgen hätten noch einmal deutlich gemacht, dass Deutschland die Abhängigkeit von Gas, Öl und Kohle rasch verringern müsse.
Zunächst vereinbarte Schüle mit der evangelischen und katholischen Kirche den Vorrang für den Ausbau erneuerbarer Energien. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: «Ausbau von Erneuerbaren Energien und Denkmalschutz stehen vom Grundsatz her nicht im Widerspruch zueinander, sie leiten sich aus den gleichen Werten ab.»
Betroffen sind laut Schüle vor allem die rund 1.700 protestantischen Kirchen in Brandenburg. Auch beim Neubau von Windenergie-Anlagen könnte laut Erklärung eine denkmalrechtliche Prüfung künftig nur dann nötig sein, wenn sich ein besonders landschaftsprägendes Bauwerk wie eine bedeutende Kirche in unmittelbarer Sichtweite befinde.
Zu strenge Vorgaben beim Denkmalschutz verhindern aus Sicht von Branchenverbänden zunehmend den Ausbau der Windkraft in Deutschland. Schätzungsweise zehn Prozent der bundesweit in Genehmigungsverfahren befindlichen Projekte würden durch Denkmalschutz be- oder verhindert, hatte der Vorsitzende der Wirtschaftsverbands Windkraftwerke, Lothar Schulze, im August in Berlin gesagt. Es bestehe Handlungsbedarf vor allem auf Ebene der Länder.
