Das betonte Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen anlässlich der Bekanntgabe der EEG-Umlage für das nächste Jahr. Röttgen: „Bei der Förderung der erneuerbaren Energien handelt es sich um eine Investition in Zukunftstechnologien, die von entscheidender strategischer Bedeutung für unsere weitere wirtschaftliche Entwicklung sind“. Ziel sei eine Anschubfinanzierung bis zur Erlangung der Marktreife. Die Förderung sei ökonomisch, ökologisch und auch geopolitisch sinnvoll, müsse allerdings regelmäßig an die positive Marktentwicklung angepasst werden: „Je stärker ihr Marktanteil wächst, desto mehr muss die Förderung sinken. Denn es geht um die Einführung einer ressourcenschonenden, wachstumsfördernden, sicheren Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen“.
Nach Angaben der vier Übertragungsnetzbetreiber beträgt die EEG-Umlage für 2011 rund 3,5 Cent/Kilowattstunde (ct/kWh). Für einen durchschnittlichen Haushalt bei einem Verbrauch von 3.500 Kilowattstunden pro Jahr ergeben sich daraus Kosten von rund 10 Euro im Monat. Die Ursachen für den deutlichen Anstieg der Umlage sind der massive Ausbau der Photovoltaik in diesem Jahr und der Zuwachs bei den Biogasanlagen sowie der niedrige Strompreis an der Börse.
Röttgen wies darauf hin, dass die Bundesregierung auf die Entwicklung bei der Photovoltaik bereits im Januar dieses Jahres mit ersten Vorschlägen reagiert hat. Zusätzlich zu der gesetzlich bereits vorgesehenen Absenkung zum 1. Januar 2010 um 10 Prozent wurden mit Wirkung vom 1. Juli 2010 die Fördersätze für Photovoltaikanlagen auf Gebäuden um 13 Prozent und zum 1. Oktober um weitere 3 Prozent gesenkt. Ähnliche Absenkungen wurden für Freiflächenanlagen vorgenommen.
Entscheidend ist, dass die Vergütungssätze jedes Jahr an das Ausbauvolumen angepasst werden. Je mehr Anlagen errichtet werden, umso stärker führen entsprechend sinkende Kosten auch zu sinkenden Vergütungssätzen. Bei dem jetzigen Ausbautempo werden die Vergütungssätze zum 1. Januar 2011 voraussichtlich um weitere 13 % sinken. Daraus ergibt sich eine deutliche Absenkung der Vergütung für PV-Anlagen um insgesamt ein Drittel innerhalb nur eines Jahres.
Röttgen: „Es war absolut richtig, die Fördermittel für die Solarenergie auch gegen massive Widerstände der Opposition, einzelner Bundesländer und der Branche zurückzufahren“. Damit schafft die Neuregelung den notwendigen Anreiz für Innovationen und sinkende Kosten. Darüber hinaus hat sich die Bundesregierung im Energiekonzept darauf verständigt, weitergehende Maßnahmen zur Steigerung der Kosteneffizienz zu ergreifen und beispielsweise die Vielzahl der Boni bei den Vergütungen zu überprüfen.
Die Bundesregierung hat beschlossen, den kosteneffizienten Ausbau der erneuerbaren Energien durch konkrete Ziele, Maßnahmen und eine solide Finanzierung weiter voranzutreiben. Dazu gehört auch das Festhalten am Einspeisevorrang und die weitere konsequente Förderung durch das EEG. Röttgen verwies auf den überzeugenden ökonomischen Nutzen: „Die erneuerbaren Energien sind die Basis für ein zukunftsgerechtes, ressourcenschonendes und klimaverträgliches Wachstum unserer Volkswirtschaft. Ihre Entwicklung trägt dazu bei, unsere Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die damit verbundenen Technologien sind schon jetzt ein Exportschlager:
- Die erneuerbaren Energien schaffen zukunftsfähige Arbeitsplätze. Sie bieten bereits heute rund 340.000 Menschen einen Job. Dies ist mehr als doppelt so viel als noch im Jahr 2004.
- Außerdem wird Deutschland unabhängiger von Energieimporten. Durch die erneuerbaren Energien werden die Energieimporte jährlich um mehr als 5 Mrd. € vermindert.
- Trotz der Wirtschaftskrise wurden 2009 über 20 Mrd. Euro in Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien investiert. Damit sind die Erneuerbaren Energien Wachstumstreiber der stärker werdenden Konjunktur.
- Die gesamte Wertschöpfung aus erneuerbaren Energien ist 2009 im Vergleich zum Vorjahr um fast 25 % auf 37,5 Mrd. Euro gestiegen; die Wertschöpfung hat sich im Vergleich zu 2005 sogar verdoppelt.
- Vor allem aber leisten die erneuerbaren Energien einen überzeugenden Beitrag zum Klimaschutz. So wurde 2009 die Emission der Treibhausgase um rund 109 Mio. Tonnen vermindert.
Das EEG ist ein Instrument zur Markteinführung für neue Technologien. Als solches wird es ständig überprüft und an die technologischen Fortschritte angepasst. Das BMU arbeitet derzeit an einem umfangreichen Erfahrungsbericht zum EEG, der die aktuelle Kostenentwicklung berücksichtigt. Daraus werden möglichst bald fundierte Vorschläge für die geplante EEG-Novelle vorliegen. (bmu)
