Zugleich warnte es aber davor, dass die Systeme zur Überprüfung der Nachhaltigkeitskriterien für
Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe möglicherweise nicht rechtzeitig in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden.
In einem Schreiben an die Europäische Kommission betonte
Copa-Cogeca Generalsekretär Pekka Pesonen: „Die EU-Richtlinie über erneuerbare Energieträger, die auf die Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen abzielt, ist ein lebenswichtiger Rechtsakt, der verbindliche umwelt- und treibhausgasbezogene Nachhaltigkeitskriterien als Voraussetzung für den Marktzugang von Biokraftstoffen und flüssigen Biobrennstoffen einführt.“
Herr Klein, Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Bioenergie“ von Copa-Cogeca, fügte hinzu: „Die Selbsterklärung der Landwirte einschließlich Maßnahmen für ernsthafte Kontrollen ist ein wirksamer Weg, Landwirte in ein globales System zur Überprüfung der Konformität mit den Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe zu integrieren.“
Es sind eine ganze Reihe von nationalen und auf Freiwilligkeit basierenden Systemen zur Überprüfung der Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe entwickelt worden, insbesondere auch vom Agrarsektor. Allerdings drohen diese Systeme nicht in allen EU-Mitgliedstaaten rechtzeitig bis zum 5. Dezember 2010 - Schlussfrist für die Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG - umgesetzt zu werden. Copa-Cogeca bedauert die negativen Konsequenzen, die dies für die Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG über erneuerbare Energieträger sowie für den freien Verkehr mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen Mitgliedstaaten haben wird.
Pesonen betonte: „Zudem erkannte die Kommission vor kurzem für die Produktion in Nicht- EU-Ländern die volle Genehmigung zu, uneingeschränkt die Emissionsstandardwerte aus der Richtlinie für die Landwirtschaftsphase zu verwenden. Copa-Cogeca wertet dies als Wettbewerbsverzerrung zwischen europäischer Produktion und Drittlandsproduktion. Letztgenannte wird bei der Erfüllung von Nachhaltigkeitskriterien durch größere Flexibilität begünstigt. Aus diesem Grund ruft Copa-Cogeca die Kommission auf, alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit die Richtlinie 2009/28/EG in allen Mitgliedstaaten rechtzeitig und in kohärenter Weise umgesetzt wird. Insbesondere fordern wir die Kommission dringend auf, umgehend eine Bewertung der von den Wirtschaftsteilnehmern entwickelten freiwilligen Systeme vorzunehmen und nötige Übergangsmaßnahmen in Betracht zu ziehen.“ (CDP)
