Der Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie forderte am Dienstag in Berlin eine Anpassung der Steuersätze an die wirtschaftliche Lage. «Dieser Markt kann sich nur behaupten, wenn eine dynamische Besteuerung wie sie auch im Mineralölsteuergesetz vorgesehen war wieder ermöglicht wird», sagte Verbandsvizechef Moritz Gaede. Die Branche bat Bundeskanzlerin Angela Merkel (
CDU) in einem Brief erneut um Hilfe. Die Lage spitze sich zu, und mehr als die Hälfte der Produktionskapazitäten liege derzeit still.
Autofahrer müssen an den Zapfsäulen derzeit neun Cent pro Liter Biokraftstoff zahlen. Dieser Satz soll stufenweise bis 2012 weiter steigen. Seit diesem Jahr ist die Beimischung von Biodiesel zu herkömmlichem Sprit in Höhe von 4,4 Prozent Pflicht. Das Bundesamt für Güterverkehr warnt in einer Studie davor, dass der Markt einbricht. Biodiesel werde für deutsche Transportfirmen immer unattraktiver. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Christel Happach-Kasan verlangte, reine
Biokraftstoffe bis 2009 von der Steuer zu befreien und danach eine Besteuerung in Relation zum Marktpreis einzuführen. Die CSU im
Bundestag hatte sich ebenfalls für flexible Steuersätze ausgesprochen.
Mehr als 150 000 Menschen arbeiten nach Branchenangaben in Produktion, Handel und Transport rund um Biosprit. Die Biokraftstoffindustrie verwies am Dienstag auch auf den Beitrag zum Klimaschutz. Biosprit habe 2006 in Deutschland mehr als 8 Millionen Tonnen
CO2 vermieden. (dpa)
