„Unser Ziel ist es, die erreichten Fortschritte zur Verbesserung des Tierschutzes sowohl auf Landes-, auf nationaler als auch auf EU-Ebene zu sichern und fortzuentwickeln“, so Beck und Conrad. „Tiere sind Mitgeschöpfe, für die wir Verantwortung tragen. Ihr Wohl steht vor wirtschaftlichen Interessen. Ein besonderes Anliegen ist und bleibt die Verbesserung der Haltungsbedingungen für Nutztiere, die Stärkung der Tierrechte sowie die Entwicklung von Alternativen zu Tierversuchen.“
Das Land hat mit zahlreichen Bundesratsinitiativen Verbesserungen im Tierschutz verfolgt und erreicht.
So hat sich Rheinland-Pfalz erfolgreich für eine bessere Ausstattung von Tiertransporten eingesetzt. Dem Antrag von Rheinland-Pfalz hatten sich vier weitere Bundesländer angeschlossen. Die ausnahmslose Begrenzung von Transporten auf acht Stunden bleibe auf der Tagesordnung - diese ist bisher an der Mehrheit der unionsgeführten Länder gescheitert.
Beck und Conrad sind zuversichtlich, dass die von Rheinland-Pfalz eingereichte Normenkontrollklage zur Legehennen-Haltung beim Bundesverfassungsgericht zum Erfolg führt und auch die so genannte Kleingruppenhaltung verboten wird. „Die Kleingruppenhaltung ist Käfighaltung. Sie bietet je Tier nur wenig mehr Platz als ein DIN A-4 Blatt. Das ist nicht tierschutzgerecht.“ Die Normenkontrollklage ist mittlerweile durch entsprechende Gutachten unterstützt. Ein Verhandlungstermin ist durch das Gericht noch nicht anberaumt.
Unverzichtbar für den Tierschutz ist das ehrenamtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern. Beck und Conrad lobten die vielen Helferinnen und Helfer, ohne die der praktische Tierschutz nicht die breite Leistungsfähigkeit hätte, wie sie sich erfreulicherweise hier im Land darstelle. Das Land hat in den vergangenen beiden Jahren Tierschutzvereine und Tierheime mit insgesamt 465.000 Euro unterstützt. Eine Auffangstation für beschlagnahmte kleine exotische Tiere im Zoo Neuwied wurde 2008 mit rund 120.600 Euro gefördert.
Auch der Tierschutzpreis würdigt ehrenamtlichen Einsatz. Die Landesregierung förderte den ehrenamtlichen Tierschutz im Jahr 2009 mit 328.000 Euro.
Beck und Conrad stellten den Förderschwerpunkt für Einrichtungen für Tiere vor. Ein Förderprogramm über rund 1,7 Millionen Euro steht für 2010 und 2011 zur Verfügung. Mit dem Investitionsprogramm soll vor allem die Unterbringung von Tieren verbessert werden. Damit werden die zumeist ehrenamtlich geführten Tierschutzeinrichtungen in ihrer Arbeit unterstützt.
Den Tierschutzbericht als pdf-Datei (3 MB) finden Sie
hier. (PD)
