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16.01.2020 | 14:49 | EU-Subventionen 

Winzerverband fordert Schadensersatz statt Strafzölle

Mainz - Statt der Strafzölle auf Wein sollte die Bundesregierung den USA nach einem Vorschlag des Weinbauverbands Rheinhessen eine Schadenersatzzahlung anbieten.

Strafzölle auf Wein
(c) proplanta
«Die deutsche Politik sollte jetzt unkonventionelle Lösungen anstreben», erklärte Verbandspräsident Ingo Steitz am Donnerstag. Die Schadenersatzzahlung könnte sich an der Höhe der zu erwartenden Zölle orientieren. «Finanziert werden könnte diese aus der jährlich fließenden Dividende an die deutsche Beteiligung am Airbus-Konzern.»

Hintergrund der im Oktober eingeführten Strafzölle von 25 Prozent ist die Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO), wonach die USA wegen unzulässiger EU-Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus Strafzölle auf Importe im Wert von 7,5 Milliarden Dollar erheben dürfen. Davon sei das größte deutsche Weinanbaugebiet Rheinhessen besonders betroffen, sagte Steitz. «Der Streit um nicht WTO-konforme Subventionen der EU an Airbus und den USA an Boeing wird bei denen ausgetragen, die weder schuld an der aktuellen Situation sind, noch von den Zuwendungen wirtschaftlich profitiert haben.»

Bislang zeichne sich keine Lösung in dem Handelskonflikt ab - inzwischen werde sogar von einer Erhöhung der aktuellen Strafzölle auf 100 Prozent gesprochen. Steitz kündigte an, er werde Anfang Februar mit dem Präsidenten des Deutschen Weinbauverbands, Klaus Schneider, im Bundeslandwirtschaftsministerium über die Situation sprechen.
dpa/lrs
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