Freihandelsabkommen TTIP vor dem Aus?

Das Freihandelsabkommen TTIP

Die EU und die USA verhandeln seit Juni 2013 über eine «Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP). Mit rund 40 Prozent des Welthandels würde damit der bedeutendste Wirtschaftsraum der Welt entstehen. Ziel ist eine stärkere Öffnung der Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen erhoffen sich die Befürworter Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sowie Preissenkungen für die rund 800 Millionen Verbraucher in ihrem Gebiet.

Umwelt- und Verbraucherschützer, Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten eine Angleichung von Standards auf geringerem Niveau und kritisieren zudem mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen über das Abkommen. Die TTIP-Gegner machen sich außerdem für eine öffentliche Gerichtsbarkeit, ordentliche Arbeitsrechte für alle und auch für den Erhalt der bisherigen Umweltstandards stark.

Als Blaupause für TTIP gilt das bereits ausgehandelte Abkommen Ceta («Comprehensive Economic and Trade Agreement») Europas mit Kanada.