EU-Kommission fordert Agrargelder zurück

Nach Ansicht der Brüsseler Behörde wurden die Mittel vorschriftswidrig verwendet. Wie die Kommission vergangene Woche berichtete, muss Großbritannien die größte Korrektur schlucken: Allein wegen Schwächen im satellitengestützten System zur Flächenerkennung (LPIS-GIS) und Verwaltungsfehlern wird den englischen Behörden eine Summe von 111,7 Mio. Euro angekreidet. Da rund 12 Mio. Euro davon bereits verrechnet wurden, beläuft sich die Nettoforderung auf 99,4 Mio. Euro. Hinzu kommen Beträge von mehr als 20 Mio. Euro für andere Unregelmäßigkeiten.

Italien soll unter anderem 48,3 Mio. Euro wegen nicht ausreichender Cross-Compliance-Kontrollen und Sanktionsfehlern zurückerstatten. Spanien werden unter anderem Schwächen bei der Abwicklung von Exporterstattungen zur Last gelegt; dafür soll Madrid 40,6 Mio. Euro nach Brüssel zurück überweisen.

In Polen fand die Kommission Unregelmäßigkeiten bei der Verwaltung der Vorruhestandsregelung im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Dafür wird Warschau mit 34,4 Mio. Euro zur Kasse gebeten.

Auch in Deutschland, genauer gesagt in Bayern, stellten die Prüfer Verfehlungen fest: In der ländlichen Entwicklung wurden bestimmte Projekte nicht vorschriftsmäßig vergeben. Ferner wurde die Mehrwertsteuer falsch verrechnet. Dafür will die Kommission 3,7 Mio. Euro einbehalten. (AgE)