Beide Ministerien hätten sich auf gemeinsame Eckpunkte eines naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land verständigt, wie am Freitag aus der Einladung des Umweltministeriums für eine Pressekonferenz am kommenden Montag hervorging.
Ziel sei es, Windkraftanlagen zügig und rechtssicher unter Wahrung hoher und europarechtlich gebotener ökologischer Schutzstandards zu genehmigen, hieß es. Zu Details wollte das Umweltministeriums nichts sagen. Am Montag wollen Umweltministerin Steffi Lemke und Klimaschutzminister Robert
Habeck (beide Grüne) die Eckpunkte vorstellen.
Der beschleunigte
Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Natur- und
Artenschutz müssten besser in Einklang gebracht werden. Jahrelang hatten die beiden Ministerien darüber gestritten. Der schnellere Ausbau der Windkraft an Land spielt eine Schlüsselrolle für die Bundesregierung, um Klimaschutzziele zu erreichen und weniger abhängig von fossilen Energieimporten aus Russland zu werden.
Für den Ausbau der Windkraft werden mehr Flächen benötigt. Artenschutzrechtliche Gründe führen bisher aber häufig dazu, dass Windkraftanlagen nicht genehmigt werden, wie aus einen im vergangenen Oktober vorgelegten Bericht eines Kooperationsausschusses von Bund und Länder zum Stand des Windkraftausbaus hervorging. Der Bereich Arten- und
Naturschutz werde von vielen Ländern als zentrales Hemmnis für den Windenergieausbau wahrgenommen.
