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01.02.2010 | 04:11 | Agrarpolitik 

Lissabon-Vertrag auch auf die Landwirtschaft anwenden: Fischler gibt Orientierung für künftige Ausrichtung der Agrarpolitik

Bonn - In Artikel 3 des Lissabon-Vertrages stehen Ökonomie, Ökologie und soziale Verantwortung als gleichgewichtige Ziele nebeneinander.

Feldarbeit
(c) proplanta
Diese Gleichwertigkeit muss nach Meinung von Dr. Franz Fischler, EU-Kommissar a. D., auch bei der künftigen Gestaltung der Agrarpolitik nach 2013 beachtet werden. In seiner Festrede anlässlich der Veranstaltung "10 Jahre Tag des ökologischen Landbaus" am 22. Januar 2010 in Berlin erläuterte er, was er im Einzelnen mit dieser Gleichwertigkeit verbindet. Nachhaltige Landwirtschaft spielt dabei eine zentrale Rolle. Nachhaltigkeit bedeutet, den Sektor zukunftsfähig zu machen, vor allem den Boden, das Wasser, alle natürlichen Ressourcen für nachfolgende Generationen zu erhalten. Das kann in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) schrittweise geschehen.

Nachhaltigkeit bedeutet auch, die Landwirtschaft vor den Auswirkungen der zu erwartenden Preisschwankungen zu bewahren. Dabei vermisst Fischler derzeit ein Nachdenken über neue, dafür geeignete Instrumente. Wichtig sei auch, die Landwirtschaft nicht als reinen Produktions- oder Dienstleistungssektor zu verstehen, sondern eine Verbindung aus beiden. Dienstleistungen stehen nach Fischlers Ansicht fast immer in Verbindung mit der agrarischen Produktion.

Für eine gute Wettbewerbsfähigkeit spielten Forschung und Entwicklung eine zentrale Rolle. Aber auch der Know-how-Transfer müsse deutlich intensiviert werden. Gerade der Bio-Landbau mit seinen höheren Ansprüchen an die Betriebsführung brauche diese Unterstützung, beispielsweise bei der Früherkennung von Pflanzenkrankheiten. Schließlich müsse für eine bessere Wettbewerbsfähigkeit auch am Abbau von Handelsbarrieren gearbeitet werden.

Bei einer zuverlässigen Orientierung am Lissabon-Vertrag sei auch der soziale Fortschritt für landwirtschaftliche Familien und Beschäftigte zu sichern und ein hohes Maß an Umwelt- und Naturschutz zu realisieren. Mit einer modernen Gemeinsamen Agrarpolitik der Ernährungssicherung, der Umweltsicherung und der sozialen Absicherung könne man in Zukunft der Gesellschaft gut gegenübertreten und die diskutierten Transferleistungen begründen. (aid)
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