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06.01.2011 | 14:13 | Dioxin-Skandal 

Streit zwischen NRW und Niedersachsen wegen Dioxin-Skandals

Düsseldorf/Hannover - Um den Dioxin-Skandal ist ein Streit zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen entbrannt.

Dr. Gert Hahne
Dr. Gert Hahne (c) cdu
Die Niedersachsen hätten das Problem unterschätzt, meinte NRW- Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne). Hannover wies die Vorwürfe zurück.

Das Problem sei von den niedersächsischen Verantwortlichen längere Zeit «nicht in der vollen Gänze erfasst worden», sagte Remmel am Donnerstag in Düsseldorf. Auch seien nicht die amtlichen Kontrolleure auf das Dioxin gestoßen, sondern Eigenkontrollen der Betriebe hätten den Fall ans Licht gebracht. Er habe sich von den niedersächsischen Verantwortlichen «nicht ausreichend unterstützt gefühlt», sagte Remmel. Niedersachsen wird von einer schwarz-gelben Regierung geführt.

NRW beantragte eine Sondersitzung der Landes-Verbraucherschutzminister. Remmel reagierte mit einem Zehn-Punkte-Plan auf den Dioxin-Skandal. «Wir wollen, dass endlich umfassende Konsequenzen gezogen werden», sagte er. So müssten die Produktströme von technischen Fetten und Lebensmittelfetten strikt getrennt werden.

Eine Haftpflichtversicherung für Futtermittelhersteller könnte dafür sorgen, dass die Versicherer stärker auf eine risikoarme Produktion achten würden. Derzeit sei zu befürchten, dass viele Landwirte auf ihren Schäden sitzenbleiben, wenn die Verursacher pleitegehen.

Der Sprecher des niedersächsischen Agrarministeriums, Gert Hahne, wies die Vorwürfe aus NRW zurück und attackierte seinerseits die rot-grüne NRW-Regierung. «Wir fordern Nordrhein-Westfalen auf, sachlich zu bleiben und sich um die tatsächlichen Probleme, den Verbraucherschutz, zu kümmern.» Es sei unverständlich, «wenn NRW interne Probleme hat, diese auf Niedersachsen abzuwälzen». (dpa)
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