Bestehende Regeln sollen an das EU-Klimaziel angepasst werden, bis 2050 keine
Treibhausgase mehr auszustoßen, wie die Kommission am Dienstag mitteilte. Es geht bei dem Vorhaben aber auch um den Ausstoß von gesundheits- und umweltschädlichen Stoffen wie Ammoniak,
Feinstaub oder Schwermetalle.
Die Vorschläge würden es ermöglichen, die Schadstoffemissionen von Industrieanlagen und Europas größten Tierhaltungsbetrieben erheblich zu verringern, sagte EU-Kommissionsvize Frans Timmermans. Es seien vor allem größere landwirtschaftliche
Betriebe von der Verschärfung betroffen.
Bislang fallen den Angaben zufolge unter anderem 20.000 große Geflügel- und Schweinehaltungsbetriebe unter die Industrieemissionsrichtlinie. Von den neuen Vorschriften sollen rund 185.000 Betriebe erfasst werden, was rund 13 Prozent der gewerblichen Betriebe in Europa entspreche.
Diese Rinder-, Schweine- und Geflügelhaltungsbetriebe seien zusammen für 60 Prozent der Ammoniak- und 43 Prozent der Methanemissionen aus der Tierhaltung in der EU verantwortlich. Allein durch die Maßnahmen in der Tierhaltung würden sich Vorteile für die menschliche Gesundheit auf einen Gegenwert von mindestens 5,5 Milliarden Euro pro Jahr belaufen, so der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius. EU-Staaten und EU-Parlament müssen dem Vorhaben noch zustimmen.
Bis die Regeln Wirkung entfalten, wird es noch dauern. Timmermans sprach davon, dass selbst wenn das Vorhaben im nächsten Jahr endgültig verabschiedet wird, die Umsetzung vor Ort erst 2027 beginnen werde.