„Es geht auf dem
Milchmarkt wieder aufwärts, der aktuelle Milchpreis ermöglicht es vielen Betrieben wieder, kostendeckend zu produzieren“, sagte Hering beim Milchforum Eifel in Bitburg. Da verlässliche Rahmenbedingungen für die künftigen Perspektiven und die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft entscheidende Grundlagen seien, komme den angestrebten Konsequenzen aus der heftigen Krise des Milchmarktes 2009 und der Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik nach 2013 entscheidende Bedeutung zu.
„Wir unterstützen grundsätzlich die Vorschläge der EU-Expertengruppe, die auf eine Stärkung der gemeinsamen Marktmacht der Erzeuger hinauslaufen und die Zulassung von Branchenorganisationen ermöglichen sollen“, so der Minister zu Überlegungen für kurzfristige Verbesserungen der Situation der Milcherzeuger. Wichtig für ihn sei aber, dass dabei die Grundsätze der Freiwilligkeit und Vertragsfreiheit beachtet werden. Er begrüßte auch die Forderung, Milchprodukte und Imitate unterscheidbar zu kennzeichnen. Die Vorschläge der
EU-Kommission zu Stärkung der Milcherzeuger werden zum Jahresende erwartet.
Aus rheinland-pfälzischer Sicht seien für die Neubestimmung der EU-Agrarpolitik nach 2013 vor allem angemessen hohe Zahlungen für die besonderen Anforderungen im Natur-, Tier- und Umweltschutz an die Landwirtschaft wichtig, betonte Minister Hering. Damit müssten auch die Risiken zunehmend schwankender Agrarmärkte abgefedert werden. Auch werde das Land sich energisch Brüsseler Plänen widersetzen, die Unterstützung der Landwirtschaft in Mittelgebirgsregionen durch eine drastische Einschränkung der so genannten benachteiligten Gebiete zu reduzieren.
„Wir brauchen die Fortsetzung der Strukturförderung für die Landwirtschaft und die ländlichen Räume, damit unsere Landwirte sich mit Produktivität und Effizienz am Markt behaupten können“, fordert Hering in Richtung EU. Er sprach sich zudem dafür aus, ab 2014 die Flächenprämien deutschlandweit einheitlich festzusetzen.
„Milcherzeuger werden mehr denn je selbst gefordert sein, ihre Wettbewerbsstellung aus eigener Kraft zu stärken“, unterstrich Hering. Die EU sei jedoch in der Pflicht, verlässliche Rahmenbedingungen und damit auch Planungssicherheit zu schaffen. (PD)
