Transgener Mais (c) proplanta
Der Rat könnte noch vor Weihnachten mit mehrjähriger Verspätung über das Schicksal der Maislinie 1507 befinden, einer Gemeinschaftsentwicklung der Unternehmen Pioneer Hi-Bred und DowAgroSciences.
Wie der Sprecher von EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg auf Anfrage bestätigte, wollen Borg und seine Amtskollegen am kommenden Mittwoch (7.11.) entscheiden, ob sie dem Rat einen entsprechenden Zulassungsvorschlag zur Abstimmung vorlegen.
Alle Fragen im Zusammenhang mit der Sicherheit des Produkts seien von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) im Laufe mehrerer Jahre berücksichtigt worden.
„Der Text wäre nicht da, wo er ist, wenn EFSA nicht alle wissenschaftlichen Garantien an die Europäische Kommission übermittelt hätte“, so der Sprecher vor Journalisten. Prinzipiell können einzelneKommissare die Weiterleitung des Dossiers noch verzögern: Das Kollegium entscheidet üblicherweise im Konsens.
Beobachter halten es jedoch für unwahrscheinlich, dass die Antwort am Mittwoch Nein lauten wird. Aufgrund der kurzfristigen Streichung des Agrarrats im November (EU-Nachrichten 7) wäre die früheste Möglichkeit für eine Ratsabstimmung Mitte nächsten Monats, entweder beim Umweltrat am 13. Dezember oder - wahrscheinlicher - beim Agrarrat am 16. Dezember.
Sollten die Minister den Vorschlag nicht mit qualifizierter Mehrheit ablehnen, ist die Kommission gehalten, ihn umgehend in Kraft treten zu lassen. (AgE)
