Bundesumweltministerin Svenja Schulze (
SPD) war Gastgeberin und lobte das Treffen am Mittwoch in Berlin als «sehr respektvoll». Alle hätten sich gegenseitig zugehört und ruhig und aufmerksam diskutiert.
Es sei klar, dass Landwirte Unterstützung bräuchten, wenn sie mehr für den Insektenschutz tun sollten. Es sei aber auch völlig klar, dass der Verlust an biologischer Vielfalt «wirklich dramatisch» sei und etwas getan werden müsse.
Der Runde Tisch ist Teil des Aktionsprogramms Insektenschutz, das die Bundesregierung beschlossen hat. Er soll alle Beteiligten zusammenbringen. Denn die Stimmung ist aufgeheizt, sowohl Bauern als auch Naturschützer rufen immer wieder zu Demonstrationen auf.
Neben
Agrarministerin Julia Klöckner (
CDU) und dem
Bauernverband waren nach Angaben des Umweltministeriums unter anderem auch die noch recht neue «Initiative Land schafft Verbindung» eingeladen sowie der Industrieverband Agrar.
Klöckner sagte, es sei «gut und wichtig», dass die verschiedenen Verbände im Gespräch seien und Verständnis füreinander entwickelten. Für die Landwirtschaft sei entscheidend, dass es «machbare Anreize» gebe und die beschlossenen Instrumentarien praxistauglich seien.
Dass der Bund 100 Millionen Euro mehr im Jahr für Insektenschutz ausgeben wolle, sei anerkannt worden, sagte Schulze. Auf EU-Ebene müsse aber noch stärker der Grundsatz öffentliches Geld für öffentliche Leistung gelten. Es werde nun in Fachgruppen weiter diskutiert.
Die Bundesregierung sei dabei, das Aktionsprogramm umzusetzen. So sei etwa ein «großes Insektenschutzgesetz» in Arbeit, es solle in dieser Legislaturperiode - planmäßig also spätestens im Jahr 2021 - verabschiedet werden. Zum Aktionsprogramm gehört auch der Ausstieg aus dem umstrittenen Unkrautgift Glyphosat.
Der Generalsekretär des Bauernverbandes, Bernhard Krüsken, teilte mit: «Wir diskutieren in der Landwirtschaft nicht, ob wir Insektenschutz machen, sondern darüber, wie wir es machen.» Im Aktionsprogramm Insektenschutz stimme aber die «Mischung zwischen Ordnungsrecht und Kooperation» nicht.
