Bayer muss Lizenzgebühren für Soja Intacta RR2 Pro zurückzahlen
Brasilia - Der Bayer-Konzern muss brasilianischen Sojaanbauern Lizenzgebühren in Höhe von umgerechnet 236 Mio. Euro zurückzahlen.
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Das hat der Oberste Gerichtshof Brasiliens jetzt entschieden. Konkret geht es um Gebühren für das Patent PI9816295-0 für Soja Intacta RR2 Pro ab dem Jahr 2018. Ihre Erhebung sei unzulässig gewesen, weil das Patent im Jahr 2018 abgelaufen sei.
Das ergebe sich aus einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2021, wonach Patente nicht länger als 20 Jahre gültig sind. Diese Regelung sei auch auf das Patent PI9816295-0 anzuwenden. Deshalb müssten alle Lizenzgebühren, die Bayer seit 2018 für diese Sojalinie eingenommen habe, zurückgezahlt werden.
Das Urteil kann laut einem Anwalt der Anbauervereinigung Aprosoja-MT, die zu den Klägern gehörte, beim Obersten Gerichtshof angefochten werden. Die gentechnisch veränderten Sojasorte Intacta RR2 war vom US-Konzern Monsanto entwickelt worden. Infolge der Übernahme von Monsanto durch Bayer richten sich die Forderungen jetzt an den deutschen Konzern.
agricola pro agricolas schrieb am 27.02.2023 09:27 Uhr
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Allerhöchste Eisenbahn, dass unser Europäisches Patentamt dahingehend aktiv wird:
Weg mit sämtlichen Patenten auf unsere Lebensmittel!!!
Jedes Menschlein hat schließlich einen Anspruch auf sichere gesunde Nahrungsmittel auf seinem Teller, egal in welches Fleckchen Erde er hineingeboren wird.
