Kernstück der Novelle des Arzneimittelgesetzes, die der
Bundestag am Donnerstagabend verabschiedete, ist eine Datenbank, die den Einsatz von
Antibiotika erfasst. «So, wie Bundesministerin Ilse
Aigner sie konzipiert hat, lässt sie der landwirtschaftlichen Produktion diverse Schlupflöcher», kritisierte Habeck am Freitag. Es müssten alle Betriebe erfasst werden und nicht erst solche ab einer bestimmten Größe.
Zudem müssten nicht nur die Masttiere aufgenommen werden, sondern alle, die der Lebensmittelgewinnung dienen, etwa Legehennen. Auch Jungtiere müssten erfasst werden, forderte Habeck. Die technische Ausgestaltung der Datenbank reiche ebenfalls nicht. «So wie es jetzt ist, ist es eine Scheindatenbank.» Da die Opposition im Bundestag das Maßnahmenpaket für nicht ausreichend hält und aus Ländern wie Schleswig-Holstein Gegenwind kommt, ist unsicher, ob das Gesetz im
Bundesrat die notwendige Mehrheit bekommt.
In Deutschland hat sich seit 2005 die in der Tierzucht verwendete Antibiotika-Menge mehr als verdoppelt. Wenn das Fleisch betroffener Tiere verzehrt wird, droht die Gefahr, dass Medikamente bei kranken Menschen nicht mehr wirken. (dpa/lno)