Die rund 1.800 betroffenen Kartoffelbauern in Bayern und die rund 12.000 Trocknungsbetriebe sind dankbar für diese Unterstützung, sehen aber mit großer Sorge der auf Bundesebene zu treffenden Entscheidung entgegen.
Die Betriebe befürchten, dass ihnen die für sie wichtigen Direktzahlungen für das Jahr 2012 deutlich geringer ausfallen könnten als derzeit. Grund der Sorge ist der Beschluss der europäischen Agrarminister beim Health Check im November 2008. Dort wurde vereinbart, dass die Stärkekartoffelbeihilfe und die Trockenfutterbeihilfe spätestens bis 2012 entkoppelt werden müssen. Nun wird seit dem Frühjahr 2009 über die Umsetzung dieses Beschlusses in Deutschland beraten. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat Anfang 2009 einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung vorgelegt, der eine Umverteilung der Stärkekartoffelbeihilfe und die Trockenfutterbeihilfe vorgesehen hat. Der
Bauernverband hat sich bei der Anhörung zu diesem Gesetzesentwurf dagegen ausgesprochen und eine betriebsindividuelle Zuteilung gefordert.
BBV-Präsident Gerd
Sonnleitner hat Bundesministerin Ilse
Aigner im Sommer 2009 gebeten, eine Umsetzung im Sinne der betroffenen Bauern zu beschließen. Bis heute steht die Entscheidung der Bundespolitik, wie nun die nationale Umsetzung letztendlich erfolgen soll, aus. 13 der 16 Bundesländer unterstützen den Umsetzungsvorschlag für eine Umverteilung der zu entkoppelnden Direktzahlungen auf alle Flächen. Umso erfreulicher ist es für die betroffenen Landwirte nun, zu wissen, dass die Bayerische Staatsregierung sich auf Bundesebene für die Kartoffelbauern und Futterbaubetriebe stark macht. Offen ist, wie die politischen Beratungen letztlich ausgehen.
Unabhängig davon sollten die in der Regel genossenschaftlich organisierten Verarbeitungsunternehmen, bei denen die Landwirte Miteigentümer sind, ihre Marktposition durch eine erweiterte Marktarbeit und Produktinnovation stärken. (bbv)
