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19.11.2010 | 14:49 | EU-Agrarreform  

Landesbauernverband Sachsen-Anhalt sieht Diskussionsbedarf bei Kommissionsvorschlägen über Agrarpolitik bis 2020

Magdeburg - Am 18. November hat Kommissar Ciolos die Mitteilung der EU-Kommission zur Entwicklung der EU-Agrarpolitik bis 2020 vorgestellt und damit mehr Verwirrung als Aufklärung bewirkt.

Agrarreform
Der durch die Agrarreformbeschlüsse von 2003 eingeleitete Weg der Marktorientierung und Entkopplung der Produktion von den Prämienzahlungen steht nicht mehr im Vordergrund und es wird in diesem Bereich offenbar auch weiterhin sehr unterschiedliche Entwicklungen in Europa geben.

Stattdessen wird ein „Greening“ der Zahlungen also eine Bindung der Zahlungen an Umweltziele in den Vordergrund gestellt, sowie erneut über eine „Deckelung“ der Zahlungen nachgedacht. „Beides widerspricht sich in eklatanter Weise und fordert unseren Widerstand“, das stellte Präsident Zedler in einer ersten Erklärung heraus.

„Wenn es um Umweltziele geht, dann müssen die auf jedem Hektar möglich sein und können nur durch eine Flächenzahlung ohne Ober- und Untergrenzen realisiert werden.“

Von einer ausgewogenen EU-Agrarpolitik erwarten wir vor allem Wettbewerbsgleichheit, da wir alle für einen gemeinsamen Markt produzieren. Das bedeutet natürlich auch einen Ausgleich an Standorte mit schwierigen Produktionsbedingungen und eine schrittweise Anpassung der Zahlungen zwischen den Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung der regionalen Umwelt-, Tierschutz und Sozialstandards in den einzelnen Ländern.

Die nächsten Monate müssen für eine detaillierte und zielorientierte Diskussion genutzt werden. Jetzt kommt es darauf an, dass auch die Länderagrarminister bei ihrer nächsten AMK-Beratung konsequent bei der bisherigen Position bleiben. (lbv-sachsenanhalt)
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