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29.01.2019 | 16:07 | Verkehrsdebatte 
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Verkehrsminister Scheuer erhält Ohrfeige von Hofreiter

Berlin - Angesichts der aktuellen Verkehrsdebatten haben die Grünen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Überforderung vorgeworfen.

Verkehrsdebatte
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Verkehrsminister Scheuer ist überfordert? (c) A. Hofreiter

Beim Tempolimit auf Autobahnen sei klar, dass dadurch Menschenleben gerettet und die Zahl der Schwerverletzten reduziert werden, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter am Dienstag in Berlin. Im Streit um Luftschadstoffe werfe Scheuer «aufgrund eines Behauptungspapiers von wenigen Ärzten» jahrelange wissenschaftliche Arbeit über Bord. Und sein Staatssekretär fordere höhere Bahnpreise, statt sich um die Schwierigkeiten der Bahn zu kümmern. Es werde klar, «dass dieser Verkehrsminister in seinem Amt überfordert» sei.

Mit einem Vorstoß für höhere Bahn-Fahrpreise hatte Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU) am Montag viel Kritik geerntet. Eine Sprecherin Scheuers sagte, die Festlegung von Preisen sei eine «unternehmerische Entscheidung» und Sache der Bahn.

Ein generelles Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde hat der CSU-Politiker als «gegen jeden Menschenverstand» gerichtet abgelehnt. Zudem hatte er gefordert, die «die Logik der Grenzwerte» zu «hinterfragen», die die EU für Stickoxide und Feinstaub festgesetzt hat. Gut 100 Lungenärzte hatten deren Nutzen in Zweifel gezogen. Dagegen gibt es erheblichen Widerspruch deutscher und internationaler Experten.
dpa
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kurri Altbauer schrieb am 30.01.2019 08:25 Uhrzustimmen(41) widersprechen(4)
Der Sprecher der Bundesregierung gab diesen Beschluss bekannt. Da fällt mir der alte Spruch unserer Vorfahren ein: Geld allein regiert die Welt, dazu verhilft betrügen. Es ist doch immer das selbe, unsere Wirtschaft braucht nur mal einen Wunsch äußern, schon wir dieser erfüllt. Ich entsinne mich an die die Bitte der Industrie, es fehlten 800.000 Arbeitskräfte, als man vor eigenen Jahren den Flüchtlingsstrom auslöste. Was hat das alles gekostet, darüber wird Mantel des Vergessens ausgebreitet! Der Kanzlerin fiel damals der Spruch: Wir schaffen das , ein!
Immer wieder dasselbe, die Wirtschaft braucht sich nur zu räuspern, schon kommt man dem Verlangen nach!
Die Autohersteller fürchten um den Absatz ihrer Nobelkarossen, schon ist man sich in Berlin einig. Welche gigantischen Schäden täglich entstehen, darüber wird kein Wort verloren. Was entstehen allein für die Verletzten für Kosten im Gesundheitswesen, wo man die Opfer der Raserei wieder zusammen flicken muss.
Bei allem Verständnis für die Belange der Wirtschaft, es sollte alles im Rahmen bleiben. Auf der einen Seite die "Pille" wodurch kein eigener Nachwuchs bewusst unterbleibt. In den armen Ländern wird bewusst darauf verzichtet, die reichen Industrieländer wo Milch und Honig fließt, warten ja nur darauf das man ihnen hilft!
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