Der rumänische EU-Agrarkommissar Dacian
Ciolos hatte sich in einem Interview für eine Fortsetzung von Kürzungen landwirtschaftlicher Direktzahlungen in Abhängigkeit von der Betriebsgröße ausgesprochen. „Davon wären vor allem die Bauern in Ostdeutschland betroffen. Kürzungen bei den Direktzahlungen, die vor allem große Betriebe treffen, würden zu Einkommensverlusten bei unseren Landwirten führen und so Arbeitsplätze gefährden“, sagte Kupfer.
Bereits in der laufenden Förderperiode hatte die
EU-Kommission entgegen vorheriger Zusagen Kürzungen der Direktzahlungen für alle Betriebe pauschal um fünf Prozent durchgesetzt. 300 sächsische Betriebe mit bisherigem Anspruch auf mehr als 300 000 Euro pro Jahr mussten darüber hinaus zusätzliche Kürzungen verkraften. „Die Diskussion um große und kleine Betriebe ist das Ergebnis einer unerträglichen Neiddebatte“. Dabei sei die absolute Höhe der Direktzahlungen pro Betrieb das falsche Maß. Große Unternehmen müssen pro Flächeneinheit die gleichen Leistungen für Umwelt und Kulturlandschaft erbringen wie kleine Betriebe. Kürzungen nach Betriebsgröße sind deshalb unsachgemäß.
„Das Thema sollte mit den Sonderkürzungen von vor zwei Jahren eigentlich endgültig vom Tisch sein. Mit Blick auf die Existenzfähigkeit unserer Betriebe werde ich diese erneute Debatte nicht ohne Widerspruch hinnehmen“, so der Minister abschließend. (PD)
