Diese Vertretung für die vorzeitig ausgeschiedene Ministerin Ilse
Aigner (CSU) legte Kanzlerin Angela Merkel (
CDU) in Absprache mit dem CSU-Vorsitzenden Horst
Seehofer fest, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Aigner, die in die bayerische Landespolitik wechselt, bekam am Montag in Berlin ihre Entlassungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck.
Das Staatsoberhaupt dankte Aigner (48) für ihr «verlässliches Wirken» in fünf Jahren als Ministerin. Er hoffe, dass der «fliegende Wechsel» auf eine andere politische Ebene gelinge, sagte Gauck in Anspielung auf Aigners frühere Tätigkeit als Elektrotechnikerin für Hubschrauber. «Die Flugmaschinen, deren Systemtechnik Sie früher in einer ganz anderen Zeit entwickelt haben, beherrschen perfekt den Senkrechtstart und die punktgenaue Landung.» Aigner dürfe sich nun freuen und müsse «nur gelegentlich wachsam sein, denn es ist Bayern, das sie unter seinen weiß-blauen Himmel ruft».
Als reguläre Vertretung des Verbraucherressorts etwa bei Krankheit ist Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) vorgesehen. Nun handele es sich aber um eine ganz andere Konstellation, sagte Seibert. Bei einem vorzeitigen Minister-Ausscheiden gilt eine Vertretung nach jeweiliger Partei als üblich, um das Gewicht der Parteien im Kabinett zu wahren. Die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre im Verbraucherressort sollten jetzt zu Staatssekretären im Innenministerium ernannt werden.
Auch Kanzleramts-Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU) sollte am Montag ausscheiden. Er will zum Jahresende als Leiter Politik und Außenbeziehungen zum Autokonzern Daimler wechseln. (dpa)
