In diesem Jahr liegt der Soll-Ansatz im Bundeshaushalt etwa genauso hoch, geht aus der Antwort der Bundesregierung (
17/2354) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (
17/2073) hervor. Dabei handelt es sich unter anderem um Steuerbegünstigungen für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Energiesteuerbegünstigungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerbegünstigungen für Flüssiggas und Erdgas, das als Kraftstoff verwendet wird, Steuerbegünstigungen für Energieerzeugnisse, die in der Binnenschifffahrt und im Luftverkehr verwendet werden, sowie um die Steuerbegünstigungen für die Kraft-Wärme-Kopplung.
Hinzu kommen die Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle, die im vergangenen Jahr 1,38 Milliarden Euro betrugen. In diesem Jahr sollen es 1,35 Milliarden Euro sein. Nach Angaben der Bundesregierung zählt die Nichterhebung von Mehrwertsteuer für den inländischen Streckenanteil internationaler Flüge nicht als Steuervergünstigung im Sinne des Subventionsberichts.
Unter Berufung auf Angaben der Internationalen Energie-Agentur (IEA) beziffert die Regierung die weltweiten Subventionen für Energienachfrager auf 557 Milliarden US-Dollar im Jahr 2008. 2007 seien es 347 Milliarden US-Dollar gewesen. Der Anstieg erkläre sich zu einem großen Teil aus der Entwicklung der Rohölpreise. (hib/HLE/KTK)
