Dienstag, 24.05.2022 | 20:23:29
Vorsprung durch Wissen
schließen x
Suchbegriff
Rubrik
 Suchen
Das Informationszentrum für die Landwirtschaft
24.01.2022 | 16:27 | Kretschmann im Dilemma 

Wie geht es mit den Corona-Maßnahmen im Südwesten weiter?

Stuttgart - Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus wollen Bund und Länder zunächst an den weitgehenden Einschränkungen festhalten.

Corona-Maßnahmen Baden-Württemberg
Bild vergrößern
Bund und Länder wollen wegen Omikron die strengen Corona-Regeln vorerst aufrechterhalten. Aber wie will Kretschmann das umsetzen? Die Justiz hat ihm zuletzt enge Leitplanken gesetzt. (c) proplanta
Das ist das Ergebnis der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). «Es bleibt beim Kurs der Vorsicht», sagte der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) am Montagabend in Stuttgart. Da das Land aber nach einem Gerichtsurteil wieder zu seinem regulären Stufensystem zurückkehren muss, könnte es trotzdem einige leichte Lockerungen geben.

Da die Ansteckungen mit der Omikron-Variante drastisch stiegen, müssten die Krankenhäuser weiter entlastet werden, argumentierte Kretschmann. Deshalb werde es keine größeren Lockerungen oder Verschärfungen geben. «Es wird also jetzt nicht zu gravierenden Änderungen nach oben oder unten kommen», erklärte der Grünen-Politiker. Man müsse abwarten, wie genau sich die Omikron-Variante auswirke.

Die Landesregierung werde an diesem Dienstag in der Kabinettssitzung die neue Corona-Verordnung besprechen, die dann im Laufe der Woche umgesetzt werden solle. Klar sei, dass das Land nach dem Einfrieren der Alarmstufe II das normale Stufensystem wieder in Kraft setzen werde. «Wir werden das aber entsprechend der Omikron-Variante etwas anpassen», sagte Kretschmann. Was das genau bedeutet, sagte er nicht.

Kretschmann und seine Regierung stehen vor einer schwierigen Abwägung, denn die Justiz hat Ende vergangener Woche klare Vorgaben gemacht. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, welches das Einfrieren der Alarmstufe II mit harten Einschränkungen für Ungeimpfte für teilweise rechtswidrig erklärt hat, muss das Land sein Stufensystem wieder in Kraft setzen.

Weil die Belastung der Krankenhäuser in den vergangenen Wochen - relativ gesehen - gesunken ist, müsste die Regierung eigentlich die Maßnahmen etwas lockern. Die FDP forderte Grün-Schwarz auf, sich an die eigenen Regeln zu halten.

Kretschmann will an diesem Mittwoch im Landtag über seinen weiteren Kurs informieren. Die Rückkehr zur normalen Alarmstufe würde zum Beispiel bedeuten, dass in Restaurants nur noch 2G und nicht mehr 2G plus gelten würde. Im Einzelhandel wäre statt 2G wieder 3G möglich. Fraglich ist auch, ob Clubs und Bars wieder öffnen dürfen und ob etwa beim Fußball wieder mehr Zuschauer ins Stadion dürfen.

Doch Kretschmann hat schon Ende vergangener Woche erklären lassen, dass die Regierung sich vorbehält, die bisher vorgesehenen Regeln in der Alarmstufe anzupassen und womöglich auch zu verschärfen. Zwar sind die Krankheitsverläufe bei Omikron laut Experten etwas milder als bei Delta, was die Intensivstationen entlastet hat. Doch die Zahl der Covid-Patienten in den Kliniken ist zuletzt wieder gestiegen.

Auch im Südwesten schießt die Zahl der Ansteckungen in die Höhe. Am Montag (Stand 16.00 Uhr) wurden landesweit 877,3 Infektionen innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner registriert. Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz kletterte auf 5,0. Sie gibt an, wie viele Corona-Infizierte innerhalb einer Woche und pro 100.000 Einwohner in Krankenhäuser gebracht werden. Bei einem Wert von 6,0 müsste Baden-Württemberg wieder die Alarmstufe II ausrufen.

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke bezweifelt, dass Kretschmann zugleich die scharfen Corona-Regeln beibehalten und das Stufensystem wieder in Kraft setzen kann. «Im Grunde geht das überhaupt nicht. Entweder hält man sich an seine eigenen Regeln, dann muss man lockern. Oder man geht einen Sonderweg und verschärft», sagte Rülke der dpa. Auch eine Anpassung der normalen Alarmstufe sieht der Liberale kritisch. «Das ist schon Willkür: Wenn mir das Regelwerk nicht mehr passt, dann verschiebe ich es einfach.»

Die FDP pocht darauf, dass im Einzelhandel im Südwesten wie nach einem Gerichtsurteil in Bayern 2G abgeschafft wird. Zudem forderte Rülke die Abschaffung des «Sonderwegs bei der Sperrstunde» in der Gastronomie. In der Alarmstufe II mussten Restaurants zwischen 22.30 Uhr und 6.00 Uhr morgens schließen. Grundsätzlich sagte Rülke: «Nicht nachvollziehbar wäre, wenn es in Baden-Württemberg härtere Maßnahmen gibt als in Bayern.»

Zusammen mit Hessen plädierte Baden-Württemberg bei der Konferenz der Ministerpräsidenten auf eine schnelle Einrichtung eines zentralen Impfregisters. In einer gemeinsamen Protokollerklärung der beiden Länder heißt es, das Register sei nötig, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterstützen. «Damit werden die Grundlagen gelegt, damit künftigen Infektionswellen effektiver begegnet werden kann.» 

 Hospitalisierung Deutschland

Impffortschritt Deutschland

Impffortschritt Welt

Inzidenzen Europa

Inzidenzen weltweit
dpa/lsw
Kommentieren
weitere Artikel

Status:
Name / Pseudonym:
Kommentar:
Bitte Sicherheitsabfrage lösen:


  Weitere Artikel zum Thema

Ärztepräsident: Kinder bei Corona-Kurs im Herbst besonders berücksichtigen

Bund will sich mit weiterem Corona-Impfstoff für den Herbst wappnen

Warum manche Menschen kein Corona hatten

Weiter Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland

Nordkorea meldet nach Corona-Ausbruch ersten Todesfall

  Kommentierte Artikel

Habeck warnt vor globaler Rezession

Affenpocken: Sind weitere Fälle in Deutschland zu erwarten?

EU: Teurer Supermarkt statt Kornkammer der Welt?

Energieminister Günther sieht Energiewende durch Verzicht auf russisches Gas nicht gefährdet

Scholz plant Zusammenarbeit mit Senegal und verspricht Ernährungshilfe für Afrika

Edeka-Chef hält Preiserhöhungen der Markenhersteller für überzogen

Besonders früh besonders heiß: Bereits 41 Grad in Spanien erreicht

Diskussion um Aus für Biokraftstoffe lässt Rapspreise fallen

Scholz macht Russland für drohende Ernährungskrise verantwortlich

Über 260 Salmonellen-Fälle in Europa durch Schokoladenprodukte

Nachrichten
Agrarpolitik
Agrarwirtschaft
Unternehmen
Landtechnik
Pflanze
Tier
Bio
Wissenschaft
Wald & Forst
Umwelt
Energie
Verbraucher
Karriere
Landleben
Medizin
IT & Medien
Veranstaltungen
Neuerscheinungen
Service

Agrarnachrichten-Ticker
Schlagzeilen
Tags
Archiv
Premium-News
Agrar-Suchbegriffe
RSS-Channel
Markt & Preis
Warenbörsen
Mannheimer Produktenbörse
Südwestdeutsche Warenbörse
Frankfurter Produktenbörse
Stuttgarter Produktenbörse
Bayerische Warenbörse
Würzburger Produktenbörse
Vereinigte Getreide- u. Produktenbörse Braunschweig - Hannover - Magdeburg
Hamburger Getreidebörse
Bremer Getreide- und Futtermittelbörse
Getreide- und Produktenbörse Paderborn
Rheinische Warenbörse
Mitteldeutsche Produktenbörse - Berlin - Brandenburg
Mitteldeutsche Produktenbörse - Dresden
Mitteldeutsche Produktenbörse - Erfurt
Mitteldeutsche Produktenbörse - Halle
Börse Wien
Marktberichte

Warenterminmärkte
CBoT-Weizenpreis
CBoT-Maispreis
MATIF-Weizenpreis
MATIF-Rapspreis
MATIF-Maispreis
EUREX-Schweinepreis
EUREX-Ferkelpreis
Agrarmarkt-Widget
Glossar

Stellenmarkt
Stellenangebote
Stellengesuche
Jobwall
Agrarstudium
Grüne Berufe
Bewerbungstipps
Online-Journal

Marktplatz
Landtechnik
Traktoren
Traktorzubehör
Baumaschinen
Ersatzteile
Erntetechnik
Saattechnik
Fütterungstechnik
Räder
Bodenbearbeitung
Kommunalgeräte
Forsttechnik

Kleinanzeigen
Angebote
Gesuche

Büchermarkt
Angebote

Futtermittel
Suche
Rinderfutter
Kälberfutter
Milchviehfutter
Schweinefutter
Ferkelfutter
Eberfutter

Wetter
Agrarwetter Deutschland
Agrarwetter Baden-Württemberg
Agrarwetter Bayern
Agrarwetter Brandenburg
Agrarwetter Hessen
Agrarwetter Mecklenburg-Vorpommern
Agrarwetter Niedersachsen
Agrarwetter Nordrhein-Westfalen
Agrarwetter Rheinland-Pfalz
Agrarwetter Saarland
Agrarwetter Sachsen-Anhalt
Agrarwetter Schleswig-Holstein
Agrarwetter Thüringen

Wetterrückblick
Niederschlagsradar
Unwetterwarnung Deutschland
15-Tage-Temperaturtrend

Agrarwetter Österreich
Agrarwetter Schweiz
Agrarwetter Frankreich
Météo Agricole France
Agrarwetter Italien
Meteo Agricolo Italia

Profiwetter Deutschland
Profiwetter Österreich
Profiwetter Schweiz
Profiwetter Frankreich
Météo Professionnel France
Profiwetter Italien
Meteo Professionale Italia

Agrarwetter.net

Agrar-Branchenbuch
Alle Rubriken
Produktverzeichnis
Firmenverzeichnis

Behörden
Bildungseinrichtungen
Organisationen
Bio-Handel
Fruchthandel
Direktvermarkter
Innenwirtschaft
Landhandel
Landtechnik
Lohnunternehmen
Pflanzenproduktion
Tierproduktion
Verarbeitung
Beratung
Energie
Hofurlaub
Veranstaltungen
Garten- und Landschaftsbau
Maps
Bodenpreise
GVO

Agrarforum

Veranstaltungen
Messen Ausstellungen
Tagungen Kongresse
Workshops Seminare Vorträge
Info-Veranstaltungen
Feldtage
Auktionen
Feste
Wettbewerbe
Traktor-Pulling

Infothek

Lexikon: 
Landwirtschaft Unkräuter

Wörterbuch: 
Landwirtschaft Landtechnik Pflanzenkrankheiten Pflanzenschädlinge Unkräuter Nutztiere Tiergesundheit

Pflanze: 
Mais Weizen Gerste Roggen Reis Raps Sonnenblume Sojabohne Baumwolle Zuckerrübe Kartoffel Wein Tabak

Tiere: 
Rind Schwein Schaf Ziege Geflügel


Ratgeber

Umfrage

Mediathek
Fotos
Videos
Pflanzenbauberater
PSM-Suche
Pflanzenschutzmittel
Neuzulassungen
Ablauffristen
Aufbrauchfristen
Abgelaufene Mittel
Zulassungsverlängerungen
Auflagen

PSM-Empfehlungen
Herbizide
Fungizide
Insektizide Getreide
Wachstumsregler Getreide

Sorten-Suche
Neue Sorten
Pflanzenzüchter

Regionale Empfehlungen

Garten-Ratgeber
Für angemeldete User
Stellenanzeige schalten
Kleinanzeige schalten
Eintrag ins Branchenbuch
Online-Landvermessung
Wetter-Profile anlegen
Projekte in Maps anlegen
Newsletter-Profil anlegen
Zugang Unkraut-Lexikon
Zugang Premium-News
E-Markttelegramm abonnieren

zur Anmeldung
Service
Bannerschaltungen
Newsticker
Agrarfotos
PR-Meldungen
Agrarmarkt-Informationen
Agrarmarkt-Widget
Wetterfenster für Homepage

Info + Preise

Kontakt