Vorsprung durch Wissen
Das Informationszentrum für die Landwirtschaft
Thema:

Patentrecht

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von proplanta.de zum Thema: Patentrecht

Bio-Patent?
Patentrecht

EPA bestätigt Salatpatent

12.02.2024
München - Die Patenterteilung auf eine Salatzüchtung EP2966992 ist rechtens. Ein Schiedsgericht des Europäischen Patentamtes (EPA) hat den Einspruch vom Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ am Mittwoch (8.2.) zurückgewiesen. Archiv »
Genschere
Pflanzenzüchtung

EU-Gentechnikrecht: Novelle rückt Patentfragen in den Fokus

03.07.2023
Berlin / Brüssel - Mit der anstehenden Überarbeitung des europäischen Gentechnikrechts werden sich immer mehr Akteure der Agrar- und Ernährungswirtschaft auch der damit verbundenen Patentproblematik bewusst. Archiv »
Patentanmeldungen Pflanzen Tiere
Biopatent-Monitoring

Patentanmeldungen auf Nutztiere und Nutzpflanzen

20.09.2020
Berlin - Die Zahl der im Rahmen des vom Bundeslandwirtschaftsministerium aufgebauten Biopatent-Monitorings für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt erfassten, landwirtschaftlich relevanten Patenterteilungen ist erneut „eher gering“ ausgefallen, wenn man diese in Relation zur Gesamtzahl der Patenterteilungen setzt. Archiv »
Schwarzwald-Schinken
Patentrecht

EuGH entscheidet über Verpackung von Schwarzwald-Schinken

20.12.2018
Brüssel - Schwarzwälder Schinken muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs unter bestimmten Voraussetzungen im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden. Archiv »
Patentrecht
Patentrecht

Patent auf Lachszucht irrwitzig

17.08.2016
Berlin - Der Deutscher Bauernverband (DBV) hat sich erneut energisch gegen eine Patentierung von Pflanzen und Nutztieren ausgesprochen. Archiv »
Tomatenpatent
Patentrecht

Masseneinspruch gegen Tomatenpatent

12.05.2016
München - Umweltorganisationen haben am Donnerstag eine Rekordzahl von Einsprüchen gegen ein Tomatenpatent beim Europäischen Patentamt (EPA) in München eingereicht. Archiv »
Patentrecht Pflanzenzüchtung
Patentrecht

Weiter Kritik am Patenturteil im Brokkoli-Fall

06.04.2015
Brüssel - Die Kritik an einer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA), aus der sich eine Möglichkeit zur Patentierung von Pflanzen aus konventioneller Züchtung ergibt, reißt nicht ab. Archiv »
Keimling
Ausweitung Patentrecht

BDP übt Kritik an Entscheidung im Brokkoli Fall

30.03.2015
Bonn - Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) lehnt die aktuelle Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes im sogenannten Brokkoli-Fall ab. Archiv »
Biopatente
Patentrecht

220 agrarrelevante Patente im Jahr 2013

29.07.2014
Berlin - Im Rahmen des vom Bundesagrarministeriums aufgebauten Biopatent-Monitorings sind für das Jahr 2013 insgesamt 220 erteilte landwirtschaftlich relevante Patente erfasst worden, während sich die Zahl der betreffenden Patentanmeldungen auf 507 belief. Archiv »
Rechtsstreit
Bayer CropScience vs. Bion Tech

Einigung im Rechtsstreit um biologische Fungizide

23.06.2014
Monheim - Bayer CropScience und Bion Tech, ein taiwanesischer Hersteller biologischer Pflanzenschutzmittel, haben sich im Rahmen einer Patentverletzungsklage in Korea geeinigt. Archiv »
Biopatente
Biopatente

Einspruch gegen Patent auf genveränderte Tiere

01.05.2014
München - Mehrere Organisationen haben beim Europäischen Patentamt (Epa) Einspruch gegen ein Patent auf Gene eingelegt, mit denen unter anderem «Krebs-Schimpansen» entstehen können. Archiv »
Brokkolipatent
Patentrecht

Konventionell gezüchteter Brokkoli nicht patentierbar

02.12.2013
Berlin - Das Patentrecht, wie es klassischerweise bei technischen Erfindungen zur Anwendung kommt, sollte im Bereich der lebenden Materie auch in Zukunft nicht gelten. Archiv »
Biopatente
Patente auf Leben

40 Jahre Europäisches Patentamt: Umstrittene Patente

17.10.2013
München - Umweltschützer und Gentechnikkritiker protestieren immer wieder gegen «Patente auf Leben». Das Europäische Patentamt hat bis Ende 2012 knapp 3.600 Patente auf Tiere und Pflanzen erteilt. Archiv »
Bio-Patente?
Sorten- und Patentschutz

Europäisches Patentübereinkommen besteht seit 40 Jahren

17.10.2013
Bonn - Am 17.10.2013 wird der 40-jährige Geburtstag des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gefeiert. Archiv »
Brokkoli-Patent
Biopatente

Deutsches Biopatentrecht erhält wichtige Änderung

29.06.2013
Berlin - Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält die im Bundestag beschlossene Änderung im Biopatentrecht für einen Schritt in die richtige Richtung. Archiv »
Biopatente
Patentrecht

Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

28.06.2013
Berlin - Traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen sollen in Deutschland grundsätzlich nicht patentierbar sein. Eine entsprechende gesetzliche Klarstellung hat der Bundestag am frühen Freitagmorgen verabschiedet. Archiv »
gv-Sojabohnen
Patentverletzung

Gen-Saatgut: US-Gericht stärkt Agrarmultis

14.05.2013
Washington - Diese Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten stärkt die Macht der Agrarmultis: Das Gericht hat einem Farmer untersagt, gentechnisch verändertes Saatgut einfach nachzuzüchten statt es für jede Aussaat teuer neu vom Hersteller zu kaufen. Archiv »
Biopatente
Biopatente

Tierschützer protestieren gegen Patente auf Leben

13.11.2012
München - Mäuse, Bakterien, Insekten, Kühe und sogar Menschenaffen: Die Zahl der Patente auf Tiere, aber auch Pflanzen steigt. Tierschützer verurteilen Versuche mit genveränderten Tieren, Bauern fürchten wegen diverser Patente Monopole der großen Konzerne. Archiv »  Kommentare ( 1 )
Pflanzenzüchtung
Urheberschutz

Kein Patent auf traditionell gezüchtete Pflanzen und Tiere

10.05.2012
Brüssel - Für traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen soll es in der EU keine Patente geben. Eine entsprechende Resolution hat das Europaparlament am Donnerstag in Brüssel verabschiedet. Archiv »
Biopatente
Biopatente

BLE und Bundessortenamt starten Biopatent-Monitoring

01.03.2012
Berlin - Ziel des Biopatent-Monitorings ist, das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) frühzeitig über Entwicklungen bei Patentierungen im Bereich Landwirtschaft zu informieren. Archiv »
Tierzüchtung
Biopatente

Landwirte fordern Züchterprivileg als wichtiges Elemente im EU-Patentrecht

18.02.2012
Berlin - DBV: Verordnung über einheitliches EU-Patent muss nachgebessert werden. Archiv »
Brokkoli
Kein Patent für Brokkolizucht

Bundestagsfraktionen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen

26.01.2011
Berlin - Alle fünf Bundestagsfraktionen wollen Patente auf Tiere und Pflanzen bei der Züchtung verhindern. Archiv »
Brokkoli
Biopatente

Bundesministerin Aigner will europäische Biopatentrichtlinie ändern

13.12.2010
Berlin - Brokkoli-Fall: Entscheidung des Europäischen Patentamtes "richtungweisend". Archiv »
Brokkoli-Patent
Biopatente

BDP begrüßt Entscheidung im Brokkoli-Fall

13.12.2010
Bonn - Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes hat ihre Entscheidung in den Fällen "Brokkoli und Tomate" veröffentlicht. Archiv »
Brokkoli
Biopatente

Brokkoli und Tomaten-Patent: Leben ist nicht patentierbar - AbL fordert klares Verbot

11.12.2010
Hamm - Auch Patentansprüche auf Pflanzen und Tieren sowie deren Gene, Saatgut und Nachkommen und auf daraus hergestellte Lebensmittel sind zurückzuweisen. Archiv »
Treffer: 41
12

 Weitere Suchkombinationen zu: Patentrecht

Patent-Tier-Pflanzen Patentrecht Nachzucht Europäisches-Patentübereinkommens Tomatenpatent Genomsequenzen Bio-Patente Patent-Konventionelle-Züchtung Masseneinspruch Biopatente Patentierung